Donnerstag, 3. Dezember 2015

Was wollten uns die Tagesthemen mit dem Bild suggerieren ?


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Haben Sie am Montag, 30.11.2015, auch „Hart aber fair“ gesehen? Ist Ihnen auch aufgefallen, wie vehement Frank Plasberg immer wieder versucht hat, Frauke Petry auf den Begriff „Lügenpresse“ festzunageln.
Ja, die Bezeichnung „Lügenpresse“ scheint insbesondere die öffentlich rechtlichen Medien ins Mark zu treffen. Sie liegen allerdings falsch, wenn sie diesen plakativen Slogan wörtlich auslegen. Es geht dabei nicht um eine bewusst falsche Berichterstattung. Nein. Er geht viel weiter.
Er umfasst vielmehr eine nicht objektive, wenig ausgewogene, einseitige, durch gezielte Gewichtung in eine gewünschte Richtung lenkende, manipulative Berichterstattung oder wie Helmut Markwort es im Focus ausdrückt: „Aktuell glauben viele, dass Medien aus missionarischen Motiven Probleme verniedlichen und die Realität nicht korrekt schildern“.
Gleich nach "Hart aber fair" lieferten die Tagesthemen ein anschauliches Beispiel, als Caren Mioska obiges Bild erläuterte.
Es ging anläßlich der Eröffnung des Weltklimagipfels in Paris um die CO2-Belastung pro Kopf der Bevölkerung. Was wollte uns die ARD mit dem Bild suggerieren? Dass es erstrebenswert sei, so wie die Inder zu leben? Dass Indien viereinhalb mal weniger CO2 ausstößt als Deutschland und wir deshalb ein schlechtes Gewissen haben müssen, obwohl Indien eines der schmutzigsten Länder der Welt ist?  Das nenne ich Irreführung insbesondere des unkritischen Zuschauers. Das ist in meinen Augen manipulativ. 
Für das Klima ist es nämlich unbedeutend, wie viel CO2 ein einzelner Mensch erzeugt. Da kommt es auf die absolute Menge an. Und, um im obigen Bild zu bleiben, in Indien ist die CO2 Belastung  bei 1,3 Milliarden Menschen  mit 2,5 Milliarden Tonnen fast 3,5 mal höher als bei uns (777 Mio. Tonnen). Von den USA (5,3 Mrd. Tonnen) oder China ( 8,4 Mrd. Tonnen) gar nicht zu sprechen. Diese Werte kann man alle bei „Statista“ nachlesen. 
Dem  unkritischen Tagesthemen-Zuschauer aber wird suggeriert, dass Deutschland nach den USA das meiste CO2 emittiert. Damit soll der Boden bereitet werden, um den deutschen Verbrauchern noch mehr Geld für einen weitgehend ideologisch begründeten deutschen Beitrag zum Klimaschutz aus der Tasche zu ziehen und eine Steigerung einer riesigen Umverteilungswelle von mehr als 24 Mrd. Euro/Jahr in die Taschen von Investoren zu erreichen. Den Boden für Kimaideologen, um Milliarden in alternative Energiequellen,  teure Technologien, strengste Grenzwerte (mit denen man z.B. die Automobilindustrie knebelt) und Dämmvorschriften zu investieren, um das letzte Gramm Kohlendioxid einzusparen - während in China und Indien die Schlote rauchen und noch für Jahrzehnte ein Vielfaches an CO2 in die Luft blasen (Focus).  Deutschland allein kann das Weltklima nicht retten. Nun müssen erst einmal andere ihre Hausaufgaben machen.

Sonntag, 22. November 2015

Flüchtlingskrise : "Migration produziert mehr Migration"

Warum wir uns in die Köpfe der Flüchtlinge hineindenken müssen. Ein Gespräch mit dem amerikanischen Zuwanderungsforscher Demetrios Papademetriou.

DIE ZEIT: Gibt es "gute" Grenzen? Grenzen, die Staaten schützen, ohne brutal zu sein?
Demetrios Papademetriou: Das ist eine höllisch schwierige Frage.
ZEIT: Gut, einfacher: Lassen sich Grenzen sichern?

Papademetriou: Natürlich. Praktisch alle Staaten der Erde tun das, mit Erfolg. Es gibt keine Region auf der Welt, die solche Schwierigkeiten hat, ihre Grenzen zu schützen wie Europa. Wenn ich mit Beamten oder Politikern in Brüssel spreche, bin ich jedes Mal schockiert, dass sie überzeugt sind, sie könnten nichts tun, um die Wanderungsbewegungen von Menschen zu beeinflussen. Dabei war kein anderes Thema jemals von solch existenzieller Bedeutung für Europa wie die Flüchtlingskrise.
ZEIT: Wie lassen sich Grenzen sichern? Die Kanzlerin sagt, Zäune helfen nicht.
Papademetriou: Das stimmt nicht. Es gibt jede Menge Optionen, um Grenzen zu sichern, und sie alle sind mit internationalem Recht vereinbar.

Montag, 16. November 2015

Flüchtlingskrise: TV-Kritik: Günther Jauch Der IS wird immer noch unterschätzt - FAZ 16.11.2015, von Michael Hanfeld

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht den IS auf dem Rückzug, und von „Krieg“ will bei Günther Jauch auch niemand sprechen. Wie fundamental die Bedrohung ist, haben offenbar nicht alle verstanden.
Die Massenmörder, die am Freitagabend in Paris 132 Menschen getötet und mehr als dreihundert verletzt haben, hatten ein noch viel größeres Verbrechen vor. Ihr Ziel war, ins Stade de France zu gelangen und vor laufenden Kameras, vor Millionen Zuschauern, ein Massaker unter den achtzigtausend Menschen im Stadion anzurichten.
Am 13. November 2015 wollte die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ in Paris die Attentate, die Al Qaida am 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten verübte, noch in den Schatten stellen und der ganzen Welt zeigen, was viele Menschen schon so verstanden haben: Das ist Terror, der sich als legitime, gottgewollte Kriegstaktik versteht. Das ist Terror, der allen Andersdenkenden und Anderslebenden gilt. Das ist Terror, dessen religiös-faschistische Urheber der ganzen Welt den „totalen Krieg“ erklärt und zum Ziel haben, dass diese Welt untergeht.

Freitag, 13. November 2015

Flüchtlingskrise: Vor der eigentlichen Belastungsprobe - Deutschland kippt

Von Tomas Spahn
Die Bundesrepublik Deutschland erlebt gerade den Verlust ihrer Mitte. Viele wollen echten Flüchtlingen helfen - aber sie wollen darüber nicht ihre Heimat verlieren.
Unsere Bundesregierung hat sich in trauter Gemeinsamkeit mit unseren Medien sehr viel Mühe gegeben, die insbesondere Deutschland derzeit überrollende Völkerwanderung schön zu reden. So schien es anfangs auch, als würde das ganz gut funktionieren. Jene damals noch wenigen, die sich dem verordneten Mainstream verweigerten und dieser Verweigerung bei Pegida-und-Co-Demos Ausdruck verliehen, konnte man schnell in die rechte Ecke stellen und als „Pack“ unterpflügen. Meinte man.

Mittwoch, 11. November 2015

Flüchtlingskrise: Sieben Leitlinien für die Flüchtlingskrise

Gastbeitrag von Boris Palmer in der FAZ v. 10.11.2015
In der Flüchtlingsdebatte scheint es nur Extreme zu geben. Dabei brauchen wir eine lösungsorientierte Debattenkultur in einer zutiefst strittigen und den Kern des menschlichen Daseins berührenden Frage. Sieben Punkte, die uns in der Flüchtlingskrise voranbringen. 
In der Flüchtlingsdebatte scheint es nur Extreme zu geben. Zwischen Willkommens-Teddybären und Pegida-Galgen ist ein nüchtern-sachlicher Diskurs kaum noch möglich. Wer Zweifel daran äußert, dass Deutschland die immer weiter wachsenden Flüchtlingszahlen noch lange bewältigen kann, wird in einen Topf mit Rechtsradikalen geworfen, muss sich aber mindestens gefallen lassen, angeblich deren Geschäft zu besorgen. Wer Hilfe für Flüchtlinge weiterhin für moralisch geboten und in einer reichen Gesellschaft für leistbar hält, wird mindestens als Heuchler oder Gutmensch beschimpft und gefragt, wie viele Flüchtlinge man schon in der eigenen Wohnung aufgenommen habe. Unter die Räder gerät so die dringend nötige Suche nach einem hinreichend großen Konsens in dieser für unsere Gesellschaft mittlerweile existentiellen Frage. Was wir brauchen, ist eine lösungsorientierte Debattenkultur in einer zutiefst strittigen und den Kern des menschlichen Daseins berührenden Frage. Ich möchte dafür sieben Leitlinien vorschlagen. 

Montag, 9. November 2015

Das Recht des Stärkeren

Focus 43/2015:
Herr Buschkowsky, Berlin-Neukölln liefert wieder saftige Schlagzeilen: eine Razzia bei Salafisten, ein heftiger Kopftuchstreit in der Verwaltung und jetzt der Vorschlag eines Abgeordneten, kriminellen arabischen Familien zur Strafe die Kinder wegzunehmen. Eine ganz normale Woche? 
Tja leider, in Brennpunktlagen sind solche Vorgänge an der Tagesordnung. Ein starker Anteil Migranten verstärkt die Verwerfungen noch. In Neukölln gilt eine andere Straßenverkehrsordnung, und die deutsche Gerichtsbarkeit erschreckt dort niemanden. Es sind Parallelwelten. Als Ordnungsinstanz sind Clan-Chefs und Friedensrichter an die Stelle von Polizei und Justiz getreten. Paragraf 1 lautet: Es gilt das Recht des Stärkeren.  

Flüchtlingskrise: Ein Journalist packt aus

Christoph R. Hörstel ist ein deutscher Journalist und PR-Berater. Hörstel hat von 1985 bis 1999 als Journalist unter anderem für die ARD aus Afghanistan, Pakistan, Syrien und dem Libanon berichtet.
Man muss seine Meinung nicht teilen. Interessant ist seine Sicht allerdings schon.


Flüchtlingskrise: Flucht vor der Mitte

Leitartikel in "Die Welt" vom 05.11.2015
Die Berichterstattung zur Flüchtlingskrise erscheint vielen (und damit nicht nur mir) unglaubwürdig, weil grundsätzliche Vorbehalte gegen Merkels Grenzöffnung zu wenig Raum finden. Das kostet Glaubwürdigkeit, meint der Politredakteur der Welt, Ulrich Clauß, in seinem Leitartikel vom 05.11.2015.
Der Vorwurf ist nicht neu. Von jeher wird am politischen Rand verschwörungstheoretisch grundierte Pauschalkritik an "den Medien" geübt. Neu ist allerdings, dass fundamentale Vorbehalte gegen die Medien weit über den Kreis der üblichen Verdächtigen im links- und rechtsradikalen Sektor hinaus bis tief hinein in die bürgerliche Mitte Schatten werfen. Deutlich erkennbar war dies bereits bei der russischen Okkupation der Krim und Putins Infiltration der Ostukraine. Selbst noch nach dem Eingeständnis des Kremlherrn, mit Truppen und Material gegen die Ukraine zu ziehen, wollte die von russischen Infokriegern mit befeuerte Kritik an westlicher Berichterstattung darüber nicht verstummen.

Donnerstag, 22. Oktober 2015

Flüchtlingskrise: Tübingens Oberbürgermeister Palmer "Schweigen löst keine Probleme"

ARD-Morgenmagazin, 22.10.2015,  09:54 Uhr
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat angesichts der Flüchtlingssituation mehr Ehrlichkeit in der Politik gefordert. Im ARD-Morgenmagazin sagte Palmer: "Die Kanzlerin sagt: 'Wir schaffen das.' Die Kommunen aber haben gefesselte Hände durch zahlreiche Gesetze. Sie bekommen nicht die notwendigen finanziellen Voraussetzungen."
10.000 Flüchtlinge am Tag könne man nicht so unterbringen, wie es notwendig sei. Diese Debatte müsse geführt werden, forderte Palmer. "Wenn man es verschweigt, wird das Problem unlösbar." Inzwischen sei man über die Phase hinaus, dass man aus Rücksicht "auf rechte Idioten" die Debatte vermeiden könne. Dafür seien die Probleme zu direkt.
Gift für den politischen Diskurs
"Man kann den Leuten nicht verschweigen, dass es in Zukunft eine Konkurrenz um günstigen Wohnraum, um Arbeitsplätze geben wird. Man muss das mit ihnen besprechen. Wenn nur die rechten Deppen, die 'Pegida'-Faschisten, das Thema ansprechen, dann ist das für den politischen Diskurs absolutes Gift. Wir müssen die Fakten in der Mitte der Gesellschaft debattieren und ernsthaft über Lösungen sprechen." Tabus brächten die Gesellschaft jetzt nicht mehr weiter.
Palmer hatte bei Facebook gepostet: "Wir schaffen das nicht." Für seine Äußerung bekommt er Applaus, aber auch viel Kritik. Die grüne Tübinger Parteibasis ist nicht begeistert.

Freitag, 16. Oktober 2015

Flüchtlingskrise So geht Deutschland

So geht Deutschland (lesenswerter Artikel. Trifft den Nagel auf den Kopf)
Von Walter Wüllenweber, im stern 34 vom 08.10.2015
München, im September. Auf dem Höhepunkt des Zustroms der Fremden eskalierte die Lage. Sämtliche Unterkünfte waren bereits voll. Innerhalb weniger Tage wurden die schlimmsten Befürchtungen wahr: ein dramatischer Anstieg der Körperverletzungen und der sexuellen Gewalt. Ein Fahrdienst sollte bedrohte Frauen und Mädchen schützen. So ist das jedes Jahr. Beim Oktoberfest. Selbst in diesem historischen September, als in Bayern 175 000 Flüchtlinge ankamen, ging die reale Gefahr in der Landeshauptstadt München nicht von den Fremden aus, sondern von Männern in Lederhosen.
Doch die Wahrnehmung der Flüchtlinge hat sich gedreht. Noch vor wenigen Wochen sahen die Deutschen vor allem die völlig erschöpften Hilfesuchenden mit ihren hungrigen Kindern, die vor Assad, dem Islamischen Staat und dem Mob in Heidenau beschützt werden mussten.  Inzwischen geraten die jungen Männer aus Syrien oder Afghanistan in den Blick. 
Auf viele Deutsche wirken sie bedrohlich. Welche Einstellung haben sie zu Frauen? Zu Schwulen? Zur Demokratie? Sind unter ihnen auch Kämpfer des IS? Was muss geschehen, damit unsere Grundwerte respektiert werden?

Mittwoch, 14. Oktober 2015

Flüchtlingskrise: Zitate deutscher Bundeskanzler

Ludwig Erhard, deutscher Bundeskanzler (CDU):
"Die Heranziehung von noch mehr ausländischen Arbeitskräften stößt auf Grenzen. Nicht zuletzt führt sie zu weiteren Kostensteigerungen und zusätzlicher Belastung unserer Zahlungsbilanz." (Regierungserklärung, 10. November 1965).
Willy Brandt, deutscher Bundeskanzler (SPD):
"Es ist aber notwendig geworden, daß wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten." (Regierungserklärung, Jänner 1973). 
Helmut Schmidt, deutscher Bundeskanzler (SPD):

Flüchtlingskrise: Deutsche Politik in der Sackgasse

12.10.2015, von Frank Lübberding FAZ
Keine rechtlichen Obergrenzen, dafür aber faktische: Das deutsche Verwirrspiel in der Flüchtlingskrise scheint im Ausland kaum noch jemand zu verstehen. Die Diskussion bei Günther Jauch verdeutlichte das Problem. 
„Es gibt keine Grenzen mehr“, hieß es kurz und bündig von deutscher Seite. Wenn dies wirklich Ernst gemeint sei, sagte ein Teilnehmer aus Frankreich, „dann gehe ich jetzt zurück nach Paris, sage, dass die deutsche Regierung eine Meise hat, und fordere die Wiedererrichtung der Grenze zwischen unseren beiden Ländern“. Diese Sätze fielen auf einer Konferenz in Chequers in der Nähe von London, wie Jochen Buchsteiner berichtet, der London-Korrepondent dieser Zeitung. Die Teilnehmer kamen aus Deutschland, Großbritannien und dem besagten Frankreich. Ob dieser Franzose gestern Abend Günther Jauch gesehen hat? Er hätte in diesem Fall wenig Anlass, seine Meinung über die deutsche Regierung zu ändern. 

Flüchtlingskrise: Spott über Berlin

Kritik an Flüchtlingspolitik: Spott über Berlin
11.10.2015, von Jochen Buchsteiner, London in FAZ Politischer Korrespondent in London. 

In Großbritannien müssen sich Verteidiger der deutschen Flüchtlingspolitik beißenden Spott gefallen lassen. Die Kritik bleibt jedoch im Inneren, da London die Unterstützung der Kanzlerin für ein anderes Vorhaben braucht. 
Während David Cameron die Bundeskanzlerin auf seinem Landsitz in Chequers unter klandestinen Umständen traf, begann in der „Locarno-Suite“ des Londoner Außenministeriums eine Konferenz, die eine Menge über die Dissonanz im deutsch-britischen Verhältnis erzählte. 

Flüchtlingskrise: Was ist das für ein Land Frau Merkel

Flüchtlingskrise: Was ist das für ein Land, Frau Merkel? 

Ein Kommentar.

Die EU wird von Flüchtlingen überrollt. Aber jeder Raum hat Grenzen. Angela Merkel sollte das endlich klar sagen, statt falsche Hoffnungen zu wecken. Der Notstand darf kein Dauerzustand sein. Aufnahmestopp - wie soll das funktionieren? So fragt die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und verweist auf die 3000 Kilometer Landgrenze. Stimmt, und wie soll das erst in der Europäischen Union gehen, die eine Außengrenze von mehr als 14.000 Kilometern hat? Merkel verweist auf das abschreckende Beispiel des ungarischen Grenzzauns. Schlimm in der Tat, wenn Ungarn Flüchtlinge menschenunwürdig behandelt.

Flüchtlingskrise: Deutschland wird sich verändern

Zur Flüchtlingsdebatte: Deutschland wird sich verändern
Von Alexander Grau10. Oktober 2015 in "Cicero"
Kolumne Grauzone: Deutschland reibt sich gerade an der Flüchtlingsfrage auf. Aber weder Wut noch Angst noch Augenwischerei helfen uns weiter, sagt Alexander Grau. Er fordert eine größere Ehrlichkeit uns selbst gegenüber und klare Regeln für Zuwanderung.

Flüchtlingskrise: Völkerwanderung

Die Angst vor dem Flüchtlingsansturm ist berechtigt "Welt" vom 10.10.2015
Fremdheit kann durchaus bereichern, aber nur, wenn sie in homöopathischen Dosen kommt. Doch der aktuelle Zuwanderungsdruck ist bei Weitem zu groß. Es wird ein böses Erwachen geben. Von Michael Stürmer
Völkerwanderungen gibt es, seitdem es Menschen gibt. Sie waren selten eine idyllische Angelegenheit, "commercium et connubium" – Handel und Heirat. Sehr viel öfter Kampf um Land und Herrschaft, Sprache und Recht. Für die gegenwärtig durch den gescheiterten "arabischen Frühling" ausgelösten Völkerwanderungen fehlt es an Vorbildern.

Migranten: Frau Kambouri redet Klartext

Eine junge Beamtin mit griechischen Wurzeln beklagt die Gewalt von Migranten gegen Polizisten – vor allem im Ruhrgebiet
Von Carsten Bergmann 
Es braucht nur den kleinsten Anlass, den bloßen Anblick eines Polizeiwagens zum Beispiel, schon brechen die Aggressionen aus den jungen Männern heraus. „Scheiß Bulle“, das gehört dann noch zum Harmloseren, was Tania Kambouri und ihre Kollegen zu hören bekommen. Wenn sie dann jemanden kontrollieren wollen, gehen die Beamten schon ein großes Risiko ein. Allein im vergangenen Monat ist Kambouri zweimal im Dienst verletzt worden – von Einwanderern. „Schon Kleinigkeiten können eskalieren“, sagt sie. „Die Gefahr ist allgegenwärtig.“