Donnerstag, 21. Juli 2016

Wer denkt eigentlich an die Opfer ?

Nach dem Terroranschlag in einem Zug bei Würzburg werden alle möglichen Aspekte besprochen. Darin haben Medienvertreter und Politiker bereits Routine, meint Zhang Dahnong und spricht mir aus der Seele, wenn er auf „DW.com“ schreibt:
"Es tut mir unendlich leid, was Euch in der Regionalbahn widerfahren ist. Ihr sucht die deutsche Idylle und erlebt dann den schlimmsten Albtraum, den man sich vorstellen kann. Ich wünsche Euch von ganzem Herzen, dass Ihr davon wieder aufwacht, auch wenn Euer Leben sicherlich nicht mehr das sein wird, was es vorher war. In Gedanken bin ich bei Euch und Euren Angehörigen in Hongkong. Ihr dürft es nicht persönlich nehmen, dass die meisten meiner Berufskollegen, die Bundeskanzlerin und andere führende Politiker Euch kaum beachtet haben. Sie müssen sich mit anderen, sehr wichtigen Fragen beschäftigen."
Die da wären: 
„Waren die Todesschüsse auf den Täter gerechtfertigt?“
„Wurde dem Täter eine Integrationsperspektive in Deutschland geboten?“
„Hat er sich schon als Terrorist unter die Flüchtlinge gemischt?“ (Was fatal für die Flüchtlingspolitik wäre).
„Hat er als Einzeltäter oder auf Anordnung des IS gehandelt?“
„War das streng genommen ein Terrorakt oder doch nur ein Amoklauf?“
„Diese Fragen sind ein Hohn für die Opfer! Es macht keinen Unterschied ob der Täter auf IS-Geheiß oder bloß von deren Propaganda angestachelt mit der Axt auf wehrlos Opfer losging. Wird die Bluttat für die Opfer erträglicher, wenn Politiker und Journalisten die Bluttat lieber als Angriff oder Attacke den als Anschlag bezeichnen? Im Gegenteil: Indem mit aller Mühe nach Erklärungen für die Tat gesucht wird und somit nach einer Art Entschuldigung, werden die Opfer missachtet und verhöhnt.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Quelle: DW: Ablenkungsmanöver

Freitag, 15. Juli 2016

Anschlag auf die Freiheit - Der Westen muss sich endlich wehren

Von Anabel Schunke  Fr, 15. Juli 2016
Wenn wir nicht langsam erkennen, dass Freiheit nichts Selbstverständliches ist, dass es das nie war und dass man sie gegen ihre Gegner verteidigen muss, dann wird auch Nizza nur ein tragisches Ereignis bleiben, was wir mit der Zeit vergessen werden und das uns nichts gelehrt hat.
Die EM ist kaum eine Woche her, da kommt es in Nizza zu einem furchtbaren Anschlag, bei dem nach jetzigem Stand 84 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt worden sind. Bei dem Täter soll es sich nach Angaben der hiesigen Medien um einen Franzosen mit tunesischen Wurzeln handeln. Dabei lässt sich jetzt schon sagen, dass dieser Mann weder Franzose ist, noch seine Wurzeln jemals hinter sich gelassen hat.
Wer einen Anschlag auf unschuldige Menschen begeht, die der Definition nach eigentlich die eigenen französischen Landsleute sind – und das auch noch am französischen Nationalfeiertag, der ist kein Franzose. Der ist nicht einmal Europäer. Der ist nichts weiter als ein armseliger Terrorist, der nie in der westlichen Wertegemeinschaft angekommen ist. Der nicht die geringste Ahnung von diesen Werten hat, der sie deshalb ablehnt und weil sie das exakte Gegenteil von dem sind, was ihm in seiner Kultur vermittelt wurde. Der Individualismus, die daraus resultierende Selbstverantwortung, Toleranz und Freiheit an sich – all das kannte er nicht, hatte er nie verinnerlicht und machte ihm Angst.

Werden hier Böcke zu Gärtnern gemacht ?

Im Kampf gegen „Hass-Kommentare“ im Internet haben vor ein paar Tagen Polizisten in ganz Deutschland Wohnungen durchsucht. Ihr Ziel: Computer und Smartphones von Hass-Schreibern im Internet. Endlich, möchte man sagen. Menschenverachtende Propaganda, Volksverhetzung und Rassismus zu bekämpfen, wer kann da etwas dagegen haben ?
Die Frage ist nur, wer definiert eigentlich, was eine Hassrede ist? An vorderster Front agiert da die „Amadeu Antonio Stiftung“, ein mit öffentlichen Geldern geförderter privater linker Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, „eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet.“
Eigentlich eine prima Sache, wenn da nicht ein paar gravierende Schönheitsfehler wären:  Deren Frontfrau ist Anetta Kahane, die unter dem Decknamen „Viktoria“  Stasi-Mitarbeiterin war und in der SED Karriere als Ausländerbeauftragte im letzten SED-Senat von Berlin gemacht hat. Und die Öffentlichkeitsarbeiterin der Stiftung, Julia Schramm, postet linke Hass-Kommentare in sozialen Netzwerken, so wie diesen: „Nennen sie mich hysterisch, weil ich Steinmeier für seinen nationalistischen Dreck anspucken will, nenne ich sie ein Arschloch, Herr Kister.“ Ja, Frau Schramm ist eine wackere Streiterin für den gepflegten Dialog. Auch gegenüber dem deutschen Bundesaußenminister.
Ausgerechnet diese Frauen und deren Stiftung führen heute im Rechtsstaat Deutschland Listen darüber, wer als rechtsextrem zu gelten hat, was in unserem Land zweifelsohne den sofortigen Ausschluss aus dem politischen Diskurs der etablierten Politik zur Folge hat. Diese Frauen beraten mit Wohlwollen von Justizminister Heiko Maas (SPD) Facebook, was man löschen muss und was stehen bleiben darf.
Ausführlich dazu: „Darf Bespitzelung benannt werden?“ „Berichterstatter als Stimmungsmacher“

Außerhalb der Gesetze: Die unheimliche "Task-Force" des Heiko Maas

Von Vera Lengsfeld

Die sogenannte "Task Force", die auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas das Internet von „Hate Speech“ reinigen soll, arbeitet ohne gesetzliche Grundlage. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches - und jetzt wird es spannend - im Justizministerium höchstselbst verfasst wurde.
Zu verdanken haben wir diese Informationen dem Informatiker Hadmut Danisch, der im Februar dieses Jahres  ein Auskunftsersuchen nach Informations-, Freiheits- und Presserecht an das Bundesjustizministerium gerichtet hat. Den Inhalt des Auskunftsersuchens mit allen darin enthaltenen Fragen finden Sie hier.
Zunächst versuchte der Pressesprecher des Ministeriums mit einem etwas obskuren Anruf, die unangenehme Post auf dem kleinen Dienstweg vom Tisch zu bekommen. „Er stellte mir das gerade so dar, als habe das Ministerium nur so neutral und unbeteiligt den äußeren Ablauf (des Gründungstreffens der Taskforce / meine Anmerkung) ermöglicht, Räume und Getränke gestellt, und Facebook & Co nur so eine Art Selbstfindungserlebnis ermöglicht“, erinnert sich Danisch an das Telefonat.

Darf Bespitzelung benannt werden ?

Die Beschwerde der Amadeu Antonio Stiftung beim Fernsehrat des ZDF über einen humorig-witzigen Beitrag von Achim Winter gerät zur unfreiwilligen Selbstkarikatur.  
ZEIT ONLINE meldet “Polizei, Politiker und Initiativen kämpfen gegen Hetze im Netz. Ein ZDF-Reporter macht sich in einem Beitrag darüber lustig. Der wird jetzt Thema im Fernsehrat.”
Darf Bespitzelung benannt werden? 
EIT ONLINE weiter: “In seinem Beitrag bezeichnet Winter die Suche nach Hasspostings im Netz als ‘Bespitzelung’. Er verabschiedet sich von seinen Zuschauern mit den Worten, er ‘rufe jetzt mal bei Frau Kahane an’ – der Vorstandsvorsitzenden der Stiftung – ‘die ist ja für jeden Tipp dankbar’. Damit spielt er auf die Stasi-Vergangenheit Kahanes an, die im Alter von 19 Jahren von dem DDR-Spitzeldienst angeworben worden war.” Und weiter: “Seitdem sieht sich die Amadeu Antonio Stiftung ‘schwer getroffen’. Der Beitrag des Autors Achim Winter sei ‘verstörend’, schreibt der Vorsitzende des Stiftungsrates, Konfliktforscher Andreas Zick, an den ZDF-Fernsehrat in einer Beschwerde, die ZEIT ONLINE vorliegt. Ähnliche Schreiben gingen an die Intendanz und die Redaktionsleitung. Die Stiftung verlangt, den Beitrag aus der Mediathek zu löschen.”

Berichterstatter als Stimmungsmacher - Die NZZ rechnet mit deutschen Medien ab

Von Roland Tichy
Wer gegen den Euro oder Kindesmissbrauch kämpft ist ein Nazi? Wie der grassierende Bekenntnisjournalismus deutscher Medien aus der Flüchtlingskrise einen Kampf gegen Rechts inszeniert und seine eigentlichen Aufgaben vergisst.
 


Kritik am Euro, Vorbehalte gegen Kindesmissbrauch - und schon bist Du ein Nazi: Die Amadeus-Antonio-Stiftung zieht mit alten Stasi-Kadern hinter Heiko Maas in den Kampf gegen alles, was nicht links ist.