Über
die Summe, die uns die Flüchtlinge kosten werden, gibt es höchst
unterschiedliche Angaben. Am optimistischten ist die Bundesregierung.
Die rechnet mit 12 Mrd. Euro pro Jahr
und geht davon aus, diese aus der „Portokasse“ zahlen zu können.
Das
wird von Ökonomen, Finanz- und Rentenexperten vehement bestritten.
Die Bundesregierung wisse um die tatsächliche Problematik, hielte sie
aber vor den Bürgern
geheim.
Es
würde
behauptet, die, die zu uns kämen, seien jung und müssten nur schnell
genug integriert und in einen Job gebracht werden, damit sie Steuern und
Rentenbeiträge zahlen und für Deutschland einen
Gewinn brächten.
Dem
widerspricht Clemens Fuest, Professor für Volkswirtschaftslehre und
seit 01.04.2016 neuer Präsident des Ifo-Instituts. Er weist darauf hin,
dass das Zentrum für Europäische
Wirtschaftsforschung Szenarien errechnet habe, dass für die 1,2 Mio.
Flüchtlinge, die allein im vergan- genen Jahr registriert wurden,
langfristig 150-250 Mrd. Euro aufgewen- det werden müssten, und
da seien die Gewinne durch erwartetet Steuern und Sozialabgaben schon
eingerechnet. Und die Bunderegie- rung rechnet bis 2020 mit 3,6 Mio.
Flüchtlingen. Das wären dann nach Adam-Riese in 5 Jahren 750
Mrd. bis 1,25 Billionen Euro.
Natürlich
sei es richtig und wichtig, jetzt in Bildung und Ausbildung zu
investieren. Aber einen Gewinn würde das nicht bringen. Die Zuwan- derer
würden im Durchschnitt
Nettoempfänger staatlicher Leistungen bleiben, zumal nach Auffassung des
Hamburger Universitätspräsidenten Prof. Dieter Lenzen auf Deutschland
wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge erhebliche
Integrationsprobleme zukämen, weil Zweidrittel der Zuwanderer „im
Grunde Analphabeten“ seien.
Zu
ähnlichen Ergebnissen kommt Bernd Raffelhüschen, Professor
für Finanzwissenschaft und Direktor des
Forschungszentrums Genera- tionenverträge an den Universitäten Freiburg
und Bergen (Norwegen) in „Focus-Online-Money“. Er meint: „Die Regierung
weiß mehr über Flüchtlingskosten, gibt Daten aber
nicht heraus“ Er rechnet für die Steuerzahler mit 450.000 Euro pro
Flüchtling und kommt insgesamt auf 900 Mrd. Euro, wenn bis 2018
insgesamt 2 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland
kommen.
Diese
Summe ergäbe sich aus den Integrationskosten und zukünftigen
Verbindlichkeiten der Bundesrepublik, also etwa aus angesammelten
Ansprüchen der Flüchtlinge an die Renten-,
Kranken- und Pflegeversicherung und die unausweichlich entstehende
Grundsicherung im Alter und dabei handele es sich um eine optimistische
Annahme. Sollte die Qualifizierung und Integration in den
Arbeitsmarkt mehr Zeit als 8 Jahre benötigen, würden die Kosten über
einer Billion liegen.
Und er bezweifelt, dass
Flüchtlinge, die im Alter von 30 bis 35 Jahren nach
Deutschland kamen und kommen und dann natürlich noch einmal fünf bis
zehn Jahre benötigen, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden,
spürbar die Rentenkasse entlasten könnten. Ein großer
Teil würde Hartz-IV beziehen und es bliebe die Frage wie die, die einen
Job hätten, 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen sollten? Das ginge
schlicht nicht. Folglich würde die Zahl der Bezieher
von Grundsicherung in 20-40 Jahren merklich anziehen, für die der
Steuerzahler aufzukommen habe.
Und
auf die Frage, wie das zu finanzieren sei, hatte er auch eine Antwort.
Er glaubt, dass es einen Mix aus mehr Schulden, Steuer- und
Beitragserhöhungen geben werde, die so
geschickt platziert würden, damit es für die Bevölkerung im Einzelnen
nicht so stark spürbar wäre und es nicht klar würde, wem die Maßnahme
zugeordnet werden könne.
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