Sonntag, 21. Oktober 2018

Höhenflug der Grünen

       Höhenflug der Grünen - Der Sieg der Gentrifizierer über die Gentrifizierten


Dank ihres Höhenflugs werden die Grünen verklärt zur neuen linken Erfolgspartei. Dabei handelt es sich nur um Verschiebungen innerhalb des linken Milieus. In der neuen Grünen-Hochburg München lässt sich erkennen, was das bedeutet

Nicht ohne meinen Latte Macchiato – das Lieblingsgetränk der Gentrifizierer / picture allian
Wer dem medialen Echo nachlauscht, das die Bayernwahl erzeugt hat, kommt aus dem Staunen nicht mehr raus. Glaubte man den Schlagzeilen und Anmoderationen der deutschen Leitmedien der letzten Woche, konnte man den Eindruck gewinnen, die Grünen stünden in München kurz vor der Machtübernahme und hätten in einem historischen Sieg aus einem ehemals konservativen ein grünes Bundesland gemacht.
Diese mediale Resonanz sagt viel über die deutschen Medien, aber nichts über die Verhältnisse in Bayern. Denn die Grünen sind von einer Machtübernahme im Maximilianeum mehr als weit entfernt. Die politische Linke insgesamt (SPD, Grüne, Linke) kommt in Bayern zusammen auf etwa 30 Prozent der Stimmen. 59 Prozent der Wähler haben konservativ gewählt, also CSU, Freie Wähler oder AfD. Von einem politischen Umschwung keine Spur. Die angeblich so großartigen Gewinne der Grünen erweisen sich als Verschiebungen im linken Lager.

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Heinz Buschkowsky über Neukölln und die SPD - „Islam ist links? Westliche Werte sind rechts? Was für ein Schmarrn“


Heinz Buschkowsky über Neukölln und die SPD - „Islam ist links? Westliche Werte sind rechts? Was für ein Schmarrn“
INTERVIEW MIT HEINZ BUSCHKOWSKY am 10. Oktober 2018
Die „AG Migration und Vielfalt“ wollte ihn aus der SPD werfen, doch der Berliner Landesverband zog die Notbremse. Heinz Buschkowsky gilt schließlich als Wegbereiter einer Integrationspolitik, die Zugewanderten klare Regeln diktiert. Im Interview stellt er seiner Partei trotzdem ein Armutszeugnis aus
Autoreninfo
Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie arbeitet als freie Reporterin und Autorin. 
Die Stimme am Telefon klingt vertraut. Ein bisschen nölig, aber mit amüsiertem Unterton. Man kennt sie aus dem Radio und Fernsehen. Als Heinz Buschkowsky, 70, noch Bürgermeister von Neukölln war, tingelte er mit seiner Botschaft Multikulti ist gescheitertvon Talkshow zu Talkshow. Ein Mann, der Politik auch immer als Entertainment verstand. Jetzt ist es kaum ruhiger um ihn geworden, seit er sich 2015 aus der Politik zurückzog. Buschkowsky, Autor des Bestsellers „Neukölln ist überall“, kommentiert das politische Geschehen jetzt als Kolumnist im Radio und für die Bild. Er galt schon immer als Klartext-Sozialdemokrat, doch jetzt nimmt er überhaupt kein Blatt mehr vor den Mund.

Herr Buschkowsky, die AG Migration und Vielfalt in der SPD hatte ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Sie angestrengt. Was haben Sie verbrochen?

Allein meine Existenz hat da wohl schon gereicht. So richtig unter die Haut gegangen ist mir die Nummer nun wirklich nicht. Mir erschien es eher wie die Bewerbung um den Comedy-Preis, der am vergangenen Wochenende verliehen wurde. In Neukölln würde man das anders kommentieren.

Wie denn?

 „Rad ab!“   

Es fiel das Wort „Rechtspopulismus“.

Ich bin mir sicher, dass keiner von denen, die das beschlossen haben, diesen Begriff erklären kann.

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Herkunft des Chemnitz-Videos geklärt

Tichys Einblick findet die "Urheberin" des kurzen Videos, das für einen der größten Skandale in Deutschland sorgte und enthüllt die Hintergründe in Chemnitz. (Und die Leitmedien, die Maaßen vernichtet haben, haben natürlich darüber nicht berichtet)

Abschiedsrede Hans Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen
Abschiedsrede in Wortlaut
CICERO am 5. November 2018
Aufgrund seiner Abschiedsrede als Verfassungsschutzpräsident ist Hans-Georg Maaßen erneut in die Kritik geraden und wurde in den Ruhestand geschickt. Zu Recht? Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, hier die Rede im Wortlaut
Maaßen:

«Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und der Wahrheit ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.»

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Aktuelle Stunde zu Chemnitz am 27.09.2018 - Die ausgewogenste Rede

Medien Treibjagd auf Maaßen

Medien Treibjagd auf Maaßen
Hans-Georg Maaßen steht nicht nur politisch erheblich in der Kritik. Insbesondere die Medien haben sich ihn vorgeknöpft.
Aber um Kritik allein ging es in den Medien längst nicht mehr, wenn es überhaupt je darum ging. Es ging  um Vernichtung. Maaßen hat sich mit den Medien angelegt, also musste er weg.
Maaßen wird von den Medien nicht verurteilt für das, was er gesagt oder geschrieben hat, sondern für das, was die Medien daraus herauslesen, zum Teil sogar herauslesen wollen, um ihm einen Strick daraus zu drehen.
Einige Medien haben in den letzten Tagen einen regelrechte Hetzjagd auf Maaßen veranstaltet. Anlaß war offensichtlich dass, was der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler wie folgt kommentierte:
„Maaßen hat gewagt, am Wahrheitsmonopol einiger Medien zu zweifeln, und dafür wird er jetzt abgestraft.“ 
Fakt ist:
Am Anfang stand ein Verbrechen. In Folge der Tat kam es zu Demonstrationen, an der entsetzte Bürger der Stadt teilnahmen. Ja, es haben sich auch Neonazis darunter gemischt, und ja, es kam zu Hitlergrüßen und Raufereien unangenehmster Art am Rande der Demonstration – übrigens: wie auf fast jeder Demonstration.
Aber eines gab es am Sonntag, 26.08.2018 nicht: Hetzjagden, Pogrome, Verfolgung von Ausländern. 
Die Kanzlerin hat dies behauptet und sich auf ein Video der „Antifa Zeckenbiss“ gestützt, die es aus unbekannter Quelle gefischt hat – buchstäblich aus dem Trüben. Selten ist auf so schmaler Faktenbasis so viel behauptet worden, wurden so menschenverachtende Rückschlüsse gezogen.
Die Presse nimmt Maaßen dessen Ausführungen im Innenausschuss vom 12.09.2018 übel.  Weil das Protokoll im Internet verfügbar ist, kann sich jeder Interessierte selbst einen Eindruck davon verschaffen. 
Er sagte u.a.: "Meine sehr geehrten Damen und Herren, dies gilt auch für den Videoclip von Antifa Zeckenbiss. Das Video ist nach meiner Einschätzung echt und nicht manipuliert worden. Etwas anderes habe ich auch zu keinem Zeitpunkt gesagt. Es zeigt keine Menschenjagd, sondern allenfalls eine Auseinandersetzung. Unter der Überschrift oder Etikettierung ,Menschenjagd Chemnitz, Nazi-Hools sind heute zu allem fähig‘ wird diesem Video allerdings eine andere Bedeutung beigemessen. Weit über die rechte Szene hinaus bis ins Bürgertum nehme ich ein wachsendes Unbehagen gegenüber den klassischen Medien wahr. Es ist notwendig, dass wir in Deutschland Medien haben, auf deren Nachrichten sich die Menschen verlassen können. Die Wahrhaftigkeit der Medienberichterstattung ist aus meiner Sicht wesentlich für das Funktionieren einer freiheitlichen Demokratie. Ich mache mir Sorgen, dass Medien, die ihre Behauptung von Hetzjagd in Chemnitz, auf dieses zweifelhafte Video von Antifa Zeckenbiss stützen – wenn vielleicht auch nicht gewollt, so doch vom Ergebnis her – auch zu Medienskepsis, zu weiterem Konsum dubioser Internetquellen und zur Emotionalisierung von Menschen beitragen. Das BfV [Bundesamt für Verfassungsschutz] hat im Übrigen in seinem jüngsten Schlaglicht auch aufgrund der Erfahrung mit dem G20-Gipfel in Hamburg deutlich gemacht und davor gewarnt, dass Linksextremisten es in brillanter Weise verstehen, Medien für sich zu nutzen". 
Wie zum Beweis lobte der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Frank Überall die Abberufung von Maaßen: Der Beamte sei „wegen seiner medienfeindlichen Aussagen nicht mehr tragbar gewesen“.
Die Medien betreiben eine Treibjagd. An der konzertierten Aktion ist eines neu: Schädling (NS Jargon ZDF), Verfassungsbrecher (Castorff Tagesspiegel), Gefährder der Demokratie, der die AfD coacht (KGE Grüne), unmöglicher Mensch (Kühnert SPD) – die maßlosen Beschimpfungen dienen dazu, eine Figur zum Volksfeind zu stilisieren. 
Auch zur Abschreckung, denn nicht hinter jedem Beamten, der die Migrationspolitik kritisiert, steht ein Minister und Parteichef, der auch noch eine kommende Wahl überstehen will.

Die Causa Maaßen und kein Ende


Die Causa Maaßen und kein Ende
Nächste Runde im Fall Maaßen 
Politik aus dem Irrenhaus
VON  MARGUIER am 22. September 2018
Die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten ins Innenministerium soll neu verhandelt werden, weil Andrea Nahles sich verzockt hat. Um Hans-Georg Maaßen geht es dabei längst nicht mehr, sondern um einen Richtungskampf in der sterbenskranken SPD (Cicero)
Maßlos
So, 23. September 2018
In der Kampagne gegen Maaßen geht es um die Vernichtung einer Person – zur Abschreckung für andere. (Tychis Einblick)

Der Fall Maaßen
Von Rainer Zitelmann Mi, 19. September 2018
Maaßen wurde zum Rücktritt gezwungen, auch wenn die Sache für ihn mit der Ernennung zum Staatssekretär vorerst relativ glimpflich verlief. Die Kampagne gegen ihn geht jedoch heute weiter und das öffentliche Ansehen dürfte dauerhaft stark beschädigt sein. (Tichys Einblick)
Kommentar
Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Maassen ins Innenministerium mag für diesen formal ein Aufstieg sein. Und für die Regierungskoalition eine Erleichterung. Doch der Schaden liegt woanders.
Feindbild Maaßen
Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern.
Der Fall Maaßen