Merkels Tote

Merkel erschüttert

Der Anschlag von Berlin: Was wir daraus lernen – und manche unserer Politiker nie.

Von Markus Sommer, 24.12.2016 Chefredakteur Basler Zeitung

Wann immer Politiker schwerwiegende Fehler begehen, so könnte man sagen, dann gibt es Tote in Berlin. Das gilt seit dem Ersten Weltkrieg, und das war diese Woche erneut der Fall, als ein Täter, mutmasslich ein tunesischer Asylterrorist, mit einem Lastwagen in eine Menge fuhr und dabei zwölf Menschen tötete und viele mehr schwer verletzte. Rasch sprachen Kritiker von der rechten Partei Alternative für Deutschland (AfD), von «Merkels Toten», was besonders die Journalisten sogleich als überzogene Verun glimpfung zurückwiesen, ohne dass Merkel sich auch nur eine Sekunde zu wehren brauchte. So haben Politiker die Presse gern. 

Dabei ist es einfach wahr: Es sind Merkels Tote. Wenn jemand Bundeskanzler ist, dann trägt sie oder er die oberste Verantwortung für die Organe des deutschen Staates – und diese haben, wir waren in den vergangenen Tagen Zeugen fast stündlicher Enthüllungen, in einem Masse versagt wie seit Langem nicht mehr. Wo war Merkel?
Es ist ein Wahnsinn offenbar geworden – und doch hat er Methode: Am Ende muss man gar Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, in Schutz nehmen, weil nicht bloss sie allein für diese Toten verantwortlich ist, sondern eine ganze Generation von weltfremden Politikern, die sich berauschen liessen von den günstigen Winden der Geschichte. Was sie in den frühen Neunzigerjahren begannen, nach dem Fall der Berliner Mauer, der sie unvorbereitet traf, was sie damals entwarfen und einleiteten: ­dieses Programm der europäischen Erlösung von dem Bösen, sei es vom bösen Nationalstaat, sei es vom bösen Straftäter, sei es von den bösen Gefahren, die ausserhalb Europas lauerten: Es bricht in diesen Tagen vor unseren Augen zusammen.

Programm des Untergangs  

Der Euro: ein Desaster, das Südeuropa in die Armut abstürzen lässt, ohne dass dies Nordeuropa zu kümmern scheint; ein Menschenexperiment auch, das ehrlicherweise fast niemand mehr, der bei Verstand ist, noch verteidigt, von dem aber auch niemand weiss, wie wir es loswerden. Es ist wie beim freien Fall: Man merkt, dass es in die falsche Richtung geht, und doch kann man wenig dagegen tun. Die Personenfreizügigkeit: eine pseudo­liberale Fantasie, die ganze Länder von ihren besten Leuten entleert und anderen Regionen höhere Arbeitslosigkeit und Sozialkosten aufbürdet, die man erst sieht, wenn alles zu spät ist. Schliesslich Schengen: Eine passfreie Zone für liebe Menschen mit ihren lieben Kindern, die diesen die freie Reise in ihren Urlaub hätte erleichtern sollen, und heute vor allem Terroristen die freie Reise ermöglicht, um Anschläge auszuführen und sich nachher der Verfolgung zu entziehen – auch das eine Fantasie, die inzwischen so harmlos nicht mehr ist. Die Politiker haben ihren Völkern – meist ohne sie je dazu zu befragen oder darüber abstimmen zu lassen – Konzepte aufgedrängt, die nie im Leben funktionieren und jetzt den Tod bringen. Sie gaben vor, die Welt zu verbessern, sie erreichten, dass wir uns fürchten müssen – nicht zuletzt vor ihnen. Wir in Europa haben das schon häufig erlebt: eine politische Elite, die sich irrt. Auch damals gab es Tote, unter anderem in Berlin.  

Lehren eines finsteren Jahrhunderts  

Als 1919 die Alliierten den Deutschen in Versailles bei Paris einen brutalen Frieden diktierten, schrieb der grosse englische Ökonom John ­Maynard Keynes, der der britischen Verhandlungsdelegation angehört hatte, danach ein kleines Büchlein: The Economic Consequences of the Peace, die wirtschaftlichen Folgen des Friedens­vertrages, worin er das Ergebnis scharf kritisierte und grosse Gefahren für Frieden und Wohlstand in ganz Europa voraussagte. Aus Protest hatte er sich kurz vor Abschluss aus den Verhandlungen zurückgezogen. Obschon diese Schrift Keynes welt­berühmt machte, wollte niemand im Westen je davon etwas gehört, noch sie überhaupt gelesen haben, auch wenn jedermann genau wusste, was darin stand: Der Mainstream hielt Keynes für eine lästige Fliege. Unmöglich, dass diese Fliege recht bekommen könnte. Man hasste ihn, man belächelte ihn, weil man ahnte, dass er einen Punkt hatte. Natürlich bekam Keynes recht – unter anderem weil er hellsichtig erkannt hatte, dass der Versailler Vertrag, entworfen in Zeiten des Übermuts und der Erleichterung nach einem langen Krieg, ein Regime schuf, das man nicht mehr loswurde. Man hatte sozusagen nicht damit gerechnet, dass sich die Umstände je ändern könnten. Es gab keine Revisions­möglichkeit, man hatte alles zu einem gordischen Knoten verknotet, den niemand mehr zu lösen verstand, und niemand getraute sich, sich ein Schwert geben zu lassen, um das Gewirr zu zerschlagen – es handelte sich um ein internationales Regime, das genau vorgab, wie die Länder und die Menschen sich zu verhalten hatten, und wenn das nicht geschah: Was dann? Die darauf folgende Geschichte ist bekannt. Länder verarmten, versanken in der Krise und radikalisierten sich – zum ­Beispiel Deutschland –, weil es sich dem internationalen Regime der Reparationen nicht mehr ­entwinden konnte, das aber auch die Franzosen und Briten und Amerikaner nicht zu verändern vermochten, selbst wenn sie es gewollt hätten, was durchaus der Fall war, ab und zu: Man sah ein, dass dieses System der angeblichen Friedensbewältigung nichts taugte, wusste aber nicht mehr ein noch aus, und hatte nicht die Kraft noch die ­Möglichkeit, es umzustürzen. 

Wenn die Geschichte etwas lehrt, dann dies: Die Zeiten ändern sich. Alles, was Alternativlosigkeit vertraglich festschreibt, ist gefährlich – es ist lebensgefährlich. Dass keine Missverständnisse aufkommen: Deutschland hat den Ersten Weltkrieg zu Recht verloren, vor allem trug das Kaiserreich die grösste Verantwortung für dessen Ausbruch, wenn auch nicht ganz allein. Dennoch war der Versailler Friedensvertrag danach eine ­Fantasie von Siegern, ein Desaster, das im Bösen, im ganz Bösen kulminierte. Diese vergangene Geschichte endete mit dem Selbstmord von Adolf Hitler im Führerbunker zu Berlin. An unserer Geschichte, auch Merkels Geschichte, wird noch geschrieben. 

Es gibt vielleicht keine heikleren Zeiten als jene Momente nach einem langen Krieg, wenn alle Menschen auf einmal glauben, es würde nun alles gut. Besonders Politiker verfallen dann leicht dem Rausch des Machbaren und erliegen der Euphorie der Geschichtslosigkeit, als läge eine vollkommen neue Welt in ihren Händen: Solche Zeiten sind die gefährlichsten – und daher ist es kein Zufall, dass sowohl 1919 nach dem Ersten Weltkrieg als auch in den 1990er-Jahren, nachdem der Kalte Krieg vorübergegangen war, so viele politische Fehler begangen wurden. Es wurden Dinge für die Ewigkeit bestimmt, die vergänglicher nicht sein konnten, aber nicht mehr vergehen durften. In den 1990er-Jahren wurde aus der EG, einem relativ sinnvollen Zusammenarbeitsprojekt souveräner Staaten, die Europäische Union, ein auf den ersten Blick bürokratisches, aber gutmütiges Unter­fangen, das inzwischen zu einem Programm des Untergangs mutiert ist. Wahnideen begleiten ­seinen Fall. Euro, Personenfreizügigkeit, Schengen. Inzwischen sterben daran Menschen.  

Amris Weg 

Anis Amri, der mutmassliche Attentäter, ist inzwischen in Mailand erschossen worden. Als 17-Jähriger war er als angeblicher Flüchtling aus Tunesien in Lampedusa gelandet, wenig später kam er nach Sizilien, wo er ein Asylbewerberheim anzündete. Zu vier Jahren Gefängnis wegen Brandstiftung verurteilt, die er absass, danach freigelassen, um ausgeschafft zu werden, entwischte er den Behörden und reiste unbehelligt durch die Schweiz nach Deutschland, wo er ein Asylgesuch stellte, das abgelehnt wurde. 

Eigentlich hätte er jetzt erneut ausgeschafft werden sollen, was man abermals nicht vollzog. Stattdessen begann er sich für Islamisten zu interessieren, verkaufte Drogen, nahm wechselnde Identitäten an, fiel den Sicherheitsbehörden auf und wurde überwacht, was man wieder aufgab, ohne ihn endlich abzuschieben. Nichts hat Amri dabei vielleicht mehr geholfen auf seinem Lebensweg des Verbrechens als die Tatsache, dass so ­triviale Dinge wie eine Grenzkontrolle im neuen Europa nicht mehr stattfinden dürfen, weil angeblich intelligente Politiker das für zu trivial halten: Unsere Sicherheit werde damit erhöht – so wurde uns auch in der Schweiz vor der betreffenden Abstimmung vorgespiegelt. Wer glaubt, ein misstrauischer Grenzbeamter könnte von Nutzen sein, um Verbrecher aufzuspüren: Er hat die neue, so komplexe Welt noch nicht verstanden. 

In der Nacht auf Freitag wurde Amri von einem italienischen Polizisten erschossen, nachdem er einen anderen niedergestreckt hatte. Vorher war er in Deutschland in einen Zug gestiegen und war, immerhin ein mutmasslicher Täter, auf der Flucht, unbehelligt von lästigen Grenzkontrollen, via Frankreich nach Italien gereist. Amri wurde 24 Jahre alt. Seine Mutter Nour Alhoda Hassani warf den italienischen und deutschen Sicherheitsbehörden vor, dass sie ihn nicht früher nach Hause geschickt hatten. «Sie haben ihn schon zweimal oder dreimal erwischt», sagte sie in einem Interview mit der Deutschen Welle: «Das tut weh, sehr weh. Wie konnte so etwas passieren? Mir tun die Unschuldigen sehr leid. Und mein Sohn tut mir auch leid. Warum hat er so etwas gemacht? Er trägt die Verantwortung.» (Basler Zeitung)
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