Mittwoch, 10. Oktober 2018

Heinz Buschkowsky über Neukölln und die SPD - „Islam ist links? Westliche Werte sind rechts? Was für ein Schmarrn“


Heinz Buschkowsky über Neukölln und die SPD - „Islam ist links? Westliche Werte sind rechts? Was für ein Schmarrn“
INTERVIEW MIT HEINZ BUSCHKOWSKY am 10. Oktober 2018
Die „AG Migration und Vielfalt“ wollte ihn aus der SPD werfen, doch der Berliner Landesverband zog die Notbremse. Heinz Buschkowsky gilt schließlich als Wegbereiter einer Integrationspolitik, die Zugewanderten klare Regeln diktiert. Im Interview stellt er seiner Partei trotzdem ein Armutszeugnis aus
Autoreninfo
Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie arbeitet als freie Reporterin und Autorin. 
Die Stimme am Telefon klingt vertraut. Ein bisschen nölig, aber mit amüsiertem Unterton. Man kennt sie aus dem Radio und Fernsehen. Als Heinz Buschkowsky, 70, noch Bürgermeister von Neukölln war, tingelte er mit seiner Botschaft Multikulti ist gescheitertvon Talkshow zu Talkshow. Ein Mann, der Politik auch immer als Entertainment verstand. Jetzt ist es kaum ruhiger um ihn geworden, seit er sich 2015 aus der Politik zurückzog. Buschkowsky, Autor des Bestsellers „Neukölln ist überall“, kommentiert das politische Geschehen jetzt als Kolumnist im Radio und für die Bild. Er galt schon immer als Klartext-Sozialdemokrat, doch jetzt nimmt er überhaupt kein Blatt mehr vor den Mund.

Herr Buschkowsky, die AG Migration und Vielfalt in der SPD hatte ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Sie angestrengt. Was haben Sie verbrochen?

Allein meine Existenz hat da wohl schon gereicht. So richtig unter die Haut gegangen ist mir die Nummer nun wirklich nicht. Mir erschien es eher wie die Bewerbung um den Comedy-Preis, der am vergangenen Wochenende verliehen wurde. In Neukölln würde man das anders kommentieren.

Wie denn?

 „Rad ab!“   

Es fiel das Wort „Rechtspopulismus“.

Ich bin mir sicher, dass keiner von denen, die das beschlossen haben, diesen Begriff erklären kann.

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Aktuelle Stunde zu Chemnitz am 27.09.2018 - Die ausgewogenste Rede

Medien Treibjagd auf Maaßen

Medien Treibjagd auf Maaßen
Hans-Georg Maaßen steht nicht nur politisch erheblich in der Kritik. Insbesondere die Medien haben sich ihn vorgeknöpft.
Aber um Kritik allein ging es in den Medien längst nicht mehr, wenn es überhaupt je darum ging. Es ging  um Vernichtung. Maaßen hat sich mit den Medien angelegt, also musste er weg.
Maaßen wird von den Medien nicht verurteilt für das, was er gesagt oder geschrieben hat, sondern für das, was die Medien daraus herauslesen, zum Teil sogar herauslesen wollen, um ihm einen Strick daraus zu drehen.
Einige Medien haben in den letzten Tagen einen regelrechte Hetzjagd auf Maaßen veranstaltet. Anlaß war offensichtlich dass, was der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler wie folgt kommentierte:
„Maaßen hat gewagt, am Wahrheitsmonopol einiger Medien zu zweifeln, und dafür wird er jetzt abgestraft.“ 
Fakt ist:
Am Anfang stand ein Verbrechen. In Folge der Tat kam es zu Demonstrationen, an der entsetzte Bürger der Stadt teilnahmen. Ja, es haben sich auch Neonazis darunter gemischt, und ja, es kam zu Hitlergrüßen und Raufereien unangenehmster Art am Rande der Demonstration – übrigens: wie auf fast jeder Demonstration.
Aber eines gab es am Sonntag, 26.08.2018 nicht: Hetzjagden, Pogrome, Verfolgung von Ausländern. 
Die Kanzlerin hat dies behauptet und sich auf ein Video der „Antifa Zeckenbiss“ gestützt, die es aus unbekannter Quelle gefischt hat – buchstäblich aus dem Trüben. Selten ist auf so schmaler Faktenbasis so viel behauptet worden, wurden so menschenverachtende Rückschlüsse gezogen.
Die Presse nimmt Maaßen dessen Ausführungen im Innenausschuss vom 12.09.2018 übel.  Weil das Protokoll im Internet verfügbar ist, kann sich jeder Interessierte selbst einen Eindruck davon verschaffen. 
Er sagte u.a.: "Meine sehr geehrten Damen und Herren, dies gilt auch für den Videoclip von Antifa Zeckenbiss. Das Video ist nach meiner Einschätzung echt und nicht manipuliert worden. Etwas anderes habe ich auch zu keinem Zeitpunkt gesagt. Es zeigt keine Menschenjagd, sondern allenfalls eine Auseinandersetzung. Unter der Überschrift oder Etikettierung ,Menschenjagd Chemnitz, Nazi-Hools sind heute zu allem fähig‘ wird diesem Video allerdings eine andere Bedeutung beigemessen. Weit über die rechte Szene hinaus bis ins Bürgertum nehme ich ein wachsendes Unbehagen gegenüber den klassischen Medien wahr. Es ist notwendig, dass wir in Deutschland Medien haben, auf deren Nachrichten sich die Menschen verlassen können. Die Wahrhaftigkeit der Medienberichterstattung ist aus meiner Sicht wesentlich für das Funktionieren einer freiheitlichen Demokratie. Ich mache mir Sorgen, dass Medien, die ihre Behauptung von Hetzjagd in Chemnitz, auf dieses zweifelhafte Video von Antifa Zeckenbiss stützen – wenn vielleicht auch nicht gewollt, so doch vom Ergebnis her – auch zu Medienskepsis, zu weiterem Konsum dubioser Internetquellen und zur Emotionalisierung von Menschen beitragen. Das BfV [Bundesamt für Verfassungsschutz] hat im Übrigen in seinem jüngsten Schlaglicht auch aufgrund der Erfahrung mit dem G20-Gipfel in Hamburg deutlich gemacht und davor gewarnt, dass Linksextremisten es in brillanter Weise verstehen, Medien für sich zu nutzen". 
Wie zum Beweis lobte der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Frank Überall die Abberufung von Maaßen: Der Beamte sei „wegen seiner medienfeindlichen Aussagen nicht mehr tragbar gewesen“.
Die Medien betreiben eine Treibjagd. An der konzertierten Aktion ist eines neu: Schädling (NS Jargon ZDF), Verfassungsbrecher (Castorff Tagesspiegel), Gefährder der Demokratie, der die AfD coacht (KGE Grüne), unmöglicher Mensch (Kühnert SPD) – die maßlosen Beschimpfungen dienen dazu, eine Figur zum Volksfeind zu stilisieren. 
Auch zur Abschreckung, denn nicht hinter jedem Beamten, der die Migrationspolitik kritisiert, steht ein Minister und Parteichef, der auch noch eine kommende Wahl überstehen will.

Die Causa Maaßen und kein Ende


Die Causa Maaßen und kein Ende
Nächste Runde im Fall Maaßen 
Politik aus dem Irrenhaus
VON  MARGUIER am 22. September 2018
Die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten ins Innenministerium soll neu verhandelt werden, weil Andrea Nahles sich verzockt hat. Um Hans-Georg Maaßen geht es dabei längst nicht mehr, sondern um einen Richtungskampf in der sterbenskranken SPD (Cicero)
Maßlos
So, 23. September 2018
In der Kampagne gegen Maaßen geht es um die Vernichtung einer Person – zur Abschreckung für andere. (Tychis Einblick)

Der Fall Maaßen
Von Rainer Zitelmann Mi, 19. September 2018
Maaßen wurde zum Rücktritt gezwungen, auch wenn die Sache für ihn mit der Ernennung zum Staatssekretär vorerst relativ glimpflich verlief. Die Kampagne gegen ihn geht jedoch heute weiter und das öffentliche Ansehen dürfte dauerhaft stark beschädigt sein. (Tichys Einblick)
Kommentar
Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Maassen ins Innenministerium mag für diesen formal ein Aufstieg sein. Und für die Regierungskoalition eine Erleichterung. Doch der Schaden liegt woanders.
Feindbild Maaßen
Die Linke im Land ist sich einig: Hans-Georg Maaßen muss weg. Sein Vergehen: Er hat es gewagt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu kritisieren. Das ist der wahre Grund, seinen Kopf zu fordern.
Der Fall Maaßen

Sonntag, 9. September 2018

Die Lügen von Chemnitz

Denk ich an Deutschland in der Nacht…
Die Lügen von Chemnitz
von Hans Reime, 07.09.2018
In der Nacht vom 25. auf den 26.09.2018 wurde am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz ein 35 jähriger erstochen und zwei weitere Männer schwer verletzt. Am Sonntagmorgen (26.09.) meldete die Polizei eine Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von 10 Männern „unterschiedlicher Nationalität“ mit einem Toten und zwei Schwerverletzten.
Offensichtlich hatte es sich in Chemnitz schnell rumgesprochen, dass es sich bei den Tätern um Asylbewerber handeln müsse (was ja tatsächlich stimmte) und es gelang, wem auch immer, 800 Teilnehmer, darunter ca. 50 Gewaltbereite (Polizeipräsidentin Chemnitz), zu einer Spontan-Demo noch am Sonntagnachmittag zu mobilisieren. Soweit die Vorgeschichte.
Gemäß Artikel 8 Grundgesetz haben „ALLE Deutschen das Recht, sich OHNE Anmeldung und Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Auch spontan. Die Reaktionen des nächsten Tages bezogen sich ausschließlich auf diese Spontan-Demo am Sonntagnachmittag, dem 26.09.2018.
Am Sonntagabend, 18:12 Uhr, dann die erste Meldung von dpa: „Antifaschistische Aktivisten berichteten in sozialen Medien von Übergriffen auf Migranten. Der Polizei waren zunächst keine Hinweise auf Ausschreitungen bekannt“ Um 22:06 Uhr heißt es dann bei dpa: „Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten.“
In der Nacht zum Montag platzierte der der linksradikalen  Antifa nahestehende freie Journalist Johannes Grunert um 02.09 Uhr einen  Artikel auf ZEIT-Online „Ausländerfeindlichkeit – Recht jagen Menschen in Chemnitz“. Dann änderte sich am Morgen des 27.09. plötzlich die Lage, obwohl  dpa um 09:41 Uhr noch vorsichtig gemeldet hatte: „Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Migranten. Dazu konnte die Polizeisprecherin am Montag jedoch zunächst nichts sagen.“ Bis 11:00 Uhr ist nirgendwo von einer „Zusammenrottung“ oder „Hetzjagd“ die Rede !
Jetzt greift die Bundesregierung in das Geschehen ein und Steffen Seibert, der Sprecher der Kanzlerin, tritt um 11:00 Uhr vor die Presse
„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin, das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, und das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das Schärfste verurteilen.“
Es war der Regierungssprecher, der erstmals von „Hetzjagd“ und „Zusammenrottung“ (Ein Propagandabegriff in der DDR für oppositionelle Demonstrationen und  ein Straftatbestand aus dem DDR-Strafrecht!) sprach. Er hat damit unkontrolliert die Sprachregelung der Antifa übernommen, dem sich die Kanzlerin um 13:00 Uhr ohne Wenn und Aber anschloss. Kein Wort zu dem Verbrechen des Vortages, bei dem 2 Menschen schwerverletzt und einer getötet wurde und das Auslöser für die Spontan-Demo war!
Damit hat die Kanzlerin, die sich ausdrücklich hinter die Formulierungen ihres Regierungssprechers stellte und sich diese zu eigen machte, das Ansehen der  Bundesrepublik Deutschland im Ausland geschädigt und dem Standort Sachsen und insbesondere Chemnitz schweren Schaden zugefügt.
Es ist infam, erst in Deutschland von „Hetzjagden“, „Zusammenrottungen“ und „Pogromen“ zu sprechen und dann besorgte Reaktionen aus dem Ausland als Beleg dafür zu verwenden, wie schlimm die Verhältnisse hierzulande seien.
Die Folge war, dass nicht nur die Schweiz Reisewarnungen ausgesprochen hat, sondern sich sogar der  UN-Flüchtlingskommissar mahnend eingemischte.
Der Chefredakteur der Schweizer „Weltwoche“ stellte dazu lakonisch fest, dass er noch nie eine Regierungschefin erlebt habe, die ihr eigenes Volk denunziert.

Genüsslich stürzten sich nun alle Leitmedien darauf. Schnell war von „Mob“ und „Pogromen“ die Rede. In der Tagesschau erschien ein 10 sec. Video-Schnipsel, der von Linksradikalen der „Antifa Zeckenbiss“ ins Netz gestellt wurde und in dem zu sehen ist, wie ein einzelner Mann anderen nachläuft und droht und nach ein paar Metern abbricht, ohne dass etwas passiert wäre, um „Hetzjagden“ zu beweisen. Sie  verteidigt das auch heute (07.09.) noch, nachdem der Präsident des Bundesverfassungsschutzes die Echtheit dieses Videos bezweifelt hat.
Weder der Polizei, dem Chefredakteur der örtlichen „Freien Presse“, dem Generalstaatsanwalt Sachsens noch dem Bundesverfassungsschutz liegt bis heute belastbares Material vor, das den Begriff von „Hetzjagden“ und „Mob“ rechtfertigt. Deswegen hat Ministerpräsident Kretschmer in seiner Regierungserklärung am 28.09. auch unmissverständlich gesagt: Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab keine Pogrome“.
Die deutschen Leitmedien überschlugen sich nun förmlich. Was in Chemnitz passiert ist, hat eine Empörung ausgelöst, die dem Anlass von Demonstrationen und Gegendemonstrationen in keinster Weise gerecht wird. Es gab zwar Verletzte in geringer Anzahl und es wurden rechte und linke Parolen gebrüllt, ja, es wurde auch von ein paar Idioten der Hitlergruß gezeigt, aber es wurden weder Autos abgefackelt, Banken und Geschäfte "entglast", Geschäfte geplündert und verwüstet und ganze Stadtviertel belagert, wie es in Berlin und Hamburg vorkommt, wenn Linke ausrasten. Um mit Boris Palmer (Grüne) zu sprechen: Das Problem war ein Mord – im Vergleich dazu sind Demos harmlos. Dass die Medien den Mord kaum beachten und sich fast nur noch auf den "rechten Mob" stürzen, zeigt, dass die Medien nicht mehr objektiv sind“. Dass es zur gleichen Zeit im Hambacher Forst linksradikale Ausschreitungen gab, bei denen etliche Polizisten verletzt wurden, sei nur am Rande erwähnt.
Um das Geschehen zu dramatisieren und ihre Behauptungen zu untermauern, schreckten einige Medien auch vor „Fake News“ nicht zurück. Wie sie manipuliert haben, sollen folgende Beispiele zeigen:


Die FAZ lässt einen Chemnitzer Buchhändler unter der Überschrift: „Es herrscht Angst, blanke Angst“, zu Wort kommen und postete zur Bekräftigung, dass Terror geplant war, ein manipuliertes Foto, auf dem ein Demonstrant vermeintlich ein Banner mit der Aufschrift „Terror“ hochhält. 
Das Original wurde jedoch zurechtgeschnitten. Tatsächlich lautete die Aufschrift: „Kein Zutritt für Terror“. Nachdem das richtige Foto im Netz auftauchte, hat die FAZ das „Terror-Foto“ wieder gelöscht.



In den Medien taucht immer wieder ein „Nazi“ auf, der den Hitlergruß zeigt und so gar nicht in das typische Bild eines Nazis passt. 







Tatsächlich soll es sich um einen stadtbekannten Alkoholiker aus Chemnitz handeln, der als „Hitlergrüßer“ herhalten musste und bei dem sich später herausstellte, dass er dummerweise auf seinem rechten Handrücken „RAF“ stehen hatte. T-Online.de  korrigierte deshalb die  Berichterstattung.






Die Tagesthemen zeigen am  Sonntag, 02.09.2018, einen Video-Ausschnitt, der die Geschehnisse des Tages dokumentieren soll, tatsächlich stammten die Bilder von Montag davor, die bereits an diesem Tag auf YouTube veröffentlicht wurden und. Die Tagesthemen mussten sich dafür entschuldigen.

In der Welt wurde ein Foto verwendet, das die Menge der linken Gegendemonstranten anschaulich wiedergeben sollte. Dumm nur, dass im Hintergrund ein U-Bahn-Schild zu sehen ist. Eine U-Bahn in Chemnitz? Die Aufnahme stammt wohl aus Berlin!

Und dann sollte ein von der Bundesregierung gefördertes und von Steinmeier empfohlenes Rockkonzert gegen „Rechts“ unter dem Motto „Herz statt Hetze“ beweisen, wie friedfertig es in Deutschland wirklich ist. Dabei trat auch die Band K.I.Z. auf, die im Song „Ein Affe und ein Pferd“ unter anderem folgende Textzeile herausbrüllte: „…Ich mach Mus aus deiner Fresse…habe Durchfall von die Bässe… ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse usw.

Und jetzt keilt die Vereinte Linke aus Presse und Politik um sich und fordert die Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten. Diskutieren wir in Deutschland gerade ernsthaft, ob ein Twitter-Kanal mit dem Namen „Antifa-Zeckenbiss“ oder der Präsident des Verfassungsschutzes glaubhafter ist? Dieser aber bleibt dabei und  bekräftigt heute (09.09.) noch einmal nach einem Treffen im Bundesinnenministerium: Kein Beleg für Hetzjagd

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